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Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.

2018-06-05_PESCO

Was ist PESCO?

Ein radikaler Schritt zur Militarisierung der EU!

PESCO (Permanent Structured Cooperation) steht für eine Militarisierung der EU. Von dieser Kooperation wird nicht nur erwartet, dass sie die EU militärisch zum Global Player macht (globale Interventionsfähigkeit), vielmehr soll sie die restlichen EU-Mitglieder nach dem Brexit wieder enger zusammen bringen und eine wirtschaft-liche Dynamik auslösen. Mit PESCO wird kräftig an der Rüstungsspirale gedreht.

Am 13. November 2017 unterzeichneten 25 von 28 EU Staaten in Brüssel die PESCO-Verpflichtung (deutsch: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit). Aus der bisherigen Wirtschafts-und Währungsunion soll damit auch eine Militärunion werden. Die beteiligten Regierungen und die meinungsführenden Medien waren begeistert:

  • Ursula von der Leyen (Verteidigungsministerin): "Heute ist ein großer Tag für Europa. Wir gründen heute die europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion."
  • Sigmar Gabriel (der damalige Außenminister): Ein "Meilenstein der europäischen Entwicklung!"
  • Federica Mogherini (EU-Außenbeauftragte): „Die Forderung nach einem von Prinzipien geleiteten globalen 'Sicherheits-Dienstleister' wird wachsen. Die Forderung nach einer Supermacht…“; Mogherini meint damit die EU-Verteidigungsunion.
  • Jean-Claude Juncker (EU-Kommissionschef): "Sie ist erwacht, die schlafende Schönheit des Lissabon-Vertrags."
  • Berliner Morgenpost: "Das Projekt nennt sich PESCO und könnte für das Militär der EU einmal so bedeutend werden, wie der EURO für die Wirtschaft!"  

Was bedeuten dieser "Meilenstein" und dieser "große Tag für Europa" für uns, für die Menschen?

Dazu laden wir zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein:

Dienstag, den 5. Juni 2018, um 18.00 Uhr

im Frankfurter Gewerkschaftshaus,

Wilhelm-Leuschner-Straße 69-67

Raum: Willi - Richter - Saal. 

Sachkundiger Referent für diesen Abend ist der Experte:  

Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) Tübingen.

Wir wollen Europa neu begründen – aber friedlich!

Veranstalter sind:  -  Regionalgruppe Rhein-Main "Europe neu begründen" und:
-
  DGB Frankfurt
-  IG Metall, Verwaltungsstelle Frankfurt
-  ATTAC Frankfurt
-  GEW Frankfurt
-  Friedens und Zukunftswerkstatt

V.i.S.d.P.: Regionalgruppe Frankfurt/Rhein-Main, Dieter Hooge, Unterden Birken 25, 60596 Frankfurt

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  • Folien für Kampagne Abrüsten statt aufrüsten
  • Rüstungsatlas Hessen (Landtagsfraktion Die LINKE)

 

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Unterschriftenlisten sind im Büro der Friedens- und Zukunftswerkstatt verfügbar.

 
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