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Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.

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Initiative gegen Datenspionage

Über 100.000 Leitungen von Nicht-US-Bürgern werden von der NSA angezapft. (siehe dazu aktuelle Zahlen)

Frankfurt a.M. ist die deutsche Hauptstadt der Datenspionage.
Seit 2005 ist das US-Konsulat in Frankfurt a.M. in dem ehemaligen US-Militärkrankenhaus in der Gießener Straße untergebracht. Sowohl in Bezug auf die Größe der Gebäude wie auch mit ca. 1000 Mitarbeitern ist es das weltweit größte US-Konsulat und einem großen Anteil an CIA-Mitarbeitern (siehe dazu Bericht in der FR - siehe auch unter dieDatenschützer RheinMain).

Bereits vor Jahren wurde bekannt, dass dort die CIA Entführungen von Terrorverdächtigen plant. Seit März 2017 ist bekannt, dass eine Hacker-Einheit der CIA unter dem Namen "Vault 7" von hier aus weltweit tätig ist. Das von WikiLeaks enthüllte Material gibt einen Überblick über das CIA-Repertoire an Cyberwaffen, die hier zum Einsatz kommen (siehe dazu entsprechenden Beitrag aus Netzpolitik.org).

Neben den Aktivitäten im US-Konsulat sind weitere Spionage-Standorte im Rhein-Main-Gebiet für uns im Fokus, wie der Dagger-Complex in Darmstadt-Griesheim.

Wir wollen gegen diese Geheimdienstaktivitäten

  • die politische und militärische Nutzung der Spionage von Telekommunikationsdaten darstellen
  • eine möglichst große Öffentlichkeit aufklären und sensibilisieren
  • Forderungen an die deutsche Politik formulieren

Siehe dazu auch:
Kundgebung vor dem US-Generalkonsulat in Frankfurt: „Wir fordern von der Bundesregierung, dass sie alles in ihrer Macht stehende tut, um ausländischen Geheimdiensten die Handlungsmöglichkeiten in Deutschland zu verwehren“

Daraus wollen wir konkrete Einzelforderungen ableiten, z.B. bezüglich

  • Zusammenarbeit des BND mit NSA und CIA
  • individuelle IT-Sicherheit
  • Cyberwar-Aufrüstung der Bundeswehr

Gründe für Spionagetätigkeiten sind:
- Cyberwar-Aktivitäten
- individuelle politische Manipulation
- individuelle Disziplinierung
- Wirtschaftsspionage



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